Wer wird gefördert?

Zuwendungsempfänger sind Operationelle Gruppen (OG) oder ein von der Gruppe bestimmtes OG Mitglied, der sogenannte Leadpartner

EU; EIP-AGRI Banner © EU; EIP-AGRI BannerZuwendungsempfänger sind Operationelle Gruppen. Das sind Zusammenschlüsse unterschiedlicher Akteure, mit dem Ziel, ein praxisrelevantes Problem zu lösen. Akteure sind dabei Land- und Forstwirte sowie Gartenbauer, Wissenschaftler, Interessenvertreter, Wirtschaftsunternehmen, Multiplikatoren u.a. in einer rechtsfähigen Form.

Die Zusammenarbeit der Akteure in einer Operationellen Gruppe (OG) (siehe Informationsblatt Netzwerk Ländlicher Raum) ist dabei schriftlich in einem Kooperationsvertrag zu regeln. Dabei besteht u.a. die Möglichkeit, eine beliebige Rechtsform zu wählen. Operationelle Gruppen (OG) können in den Rechtsformen von Personengesellschaften (u.a. GbR, oHG, KG), aber auch von juristischen Personen (u.a. GmbH, UG haftungsbeschränkt, eG, AG oder Vereine) entstehen. Erfolgt im Rahmen des Kooperationsvertrages keine explizite Rechtsformwahl, entsteht automatisch eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR).

Hat sich die Operationelle Gruppe dazu entschlossen, ein Mitglied der Gruppe als Zuwendungsempfänger zu bestimmen, wird dieser als Leadpartner bezeichnet. Der Leadpartner übernimmt dann alle Rechte und Pflichten eines Zuwendungsempfängers, wozu auch die Vorfinanzierung gehört.

Alle möglichen Rechtsformen haben in Bezug auf Eigenkapitalanforderungen, Haftung sowie steuerrechtlicher Konsequenzen unterschiedliche Stärken-Schwächen-Profile. Diesbezüglich wird Akteuren eine belastbare Rechts- und Steuerberatung empfohlen.

Um eine vertrauensvolle, effiziente und effektive Zusammenarbeit zu gewährleisten, ist es sinnvoll, Einzelheiten der Zusammenarbeit im Kooperationsvertrag schriftlich zu vereinbaren. Dazu zählt auch der Umgang mit erkennbar vertraulichen und geheimhaltungsbedürftigen Daten (siehe Hinweisblatt zum Umgang mit vertraulichen Daten zwischen den Partnern einer Operationellen Gruppe).